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Das Referendum der Griechen und seine Bedingung(en)

Griechenland praktiziert Demokratie! Während Freunde der parlamentarischen Demokratie darauf verweisen, dass governance – may it be good or not – Aufgabe der bereits gewählten Volksvertreter ist, freuen sich die Befürworter der direkten Bürgerbeteiligung über das nahende Griechlandreferendum.

Die Diskussion ob plebiszitäre Elemente in dieser Krisensituation nun berechtigt sind, oder ob das Volk damit überfordert wird (obwohl die Frage ob ein nationales Referendum über den Kurs eines europäischen Wirtschaftsraumes entscheiden darf sehr wohl gestellt werden muss), willl ich hier gar nicht führen.

Eine Frage, die uns jetzt beschäftigen kann / darf / soll muss doch lauten: „Wie wird die griechische Regierung in der kürze der Zeit die Problematik transparent an die griechischen Bürger vermitteln?“ Ein Referendum zu einem solch komplexen Thema hat es wohl selten gegeben. Es geht hier nicht über für und wider eines EU-Beitritts, oder einer Verfassung. Es geht um eine Entscheidung innerhalb eines globalisierten Wirtschaftsraumes, der ohnehin schon in heller Aufruhr ist.

Ich hoffe auf eine große Transparenzoffensive der Griechischen Regierung – quer durch alle Medien. Es wird eine wahre Schlacht zwischen den Befürworten und Gegenern dieses Volksentscheids geben. Machtpolitische Spiele werden vor Kameras in den Printmedien und im Web ausgetragen werden. Welche Rolle wird das Social Web in diesem Diskurs und in den Entscheidungsfindungsprozessen spielen? Für die digitale Gesellschaft wird die Zeit nach dem Referendum eine großes Analysespektakel bedeuten. Die Occupy-Bewegung wird in Griechenland eine noch größere Rolle spielen und neue Handlungsspielräume für den offenen Protest eröffnen. Es riecht nach Umbruch und Neustrukturierung des Euro-Raumes. Wer wird an dieser Umstrukturierung beteiligt bzw. wer fordert wie Beteiligung ein und wer ermöglicht Beteiligung? Wichtige Fragen, die im Kontext der Digitalisierung unserer Gesellschaft eine völlig neue Dynamik bekommen.

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Kielspratineurope (Demokratie ist Ramsch)

Jon Worth (The notion that social media is a great leveller is wrong)

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